Pressemitteilung vom 16.07.2018

Deutsche Bauindustrie zum Bundeshaushalt 2018

Berlin. Investitionslinie Verkehr auf über 14 Mrd. Euro erhöht / Planungsbeschleunigungsgesetz zügig verabschieden

„Die Deutsche Bauindustrie begrüßt die weitere Aufstockung der Verkehrswegeinvestitionen des Bundes und deren Verstetigung auf hohem Niveau. Damit wird der Investitionshochlauf auch in der neuen Legislaturperiode konsequent fortgesetzt“.

Mit diesen Worten kommentierte Dieter Babiel, Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie, heute in Berlin die zu Ende gehenden Haushaltsberatungen im Deutschen Bundestag. Nachdem der Bund im vergangenen Jahr rund 13,4 Mrd. Euro in die Ver-kehrswege investiert hat, sollen es 2018 gut 14,1 Mrd. Euro sein. Dieser Wert soll im kommenden Jahr nochmals leicht auf 14,2 Mrd. Euro erhöht werden.

„Um Verkehrsprojekte auch zeitnah realisieren zu können, muss jetzt schneller geplant werden. Der bereits vorliegende Gesetzentwurf zur Planungsbeschleunigung stellt einen ersten wichtigen Schritt dar. Insbesondere bei den Genehmigungsverfahren von Ersatzneubauten im Autobahnbrückenbau sehen wir jedoch noch Nachbesserungsbedarf. Ersatzneubauten erfordern aus unserer Sicht keine neue Planung. Wenn eine alte Brücke durch eine neue an derselben Stelle ersetzt wird, muss es kein neues Planfeststellungsverfahren geben“, ergänzte Babiel.