Pressemitteilung vom 17.09.2018

Strukturbrüche vermeiden, Investitionen sichern, Verfahren vereinheitlichen

Düsseldorf. Bauindustrie NRW zur Gründung der Infrastrukturgesellschaft Autobahnen (IGA)

„Mit der Gründung der ‚Infrastrukturgesellschaft Autobahnen‘ hat die Politik ihre Reformfähigkeit bewiesen. Der Autobahnbau wird in Zukunft bundesweit übergeordnet koordiniert und geplant. Das ist ein echter Erfolg. Zugleich behalten wir einen starken Landesbetrieb Straßen.NRW für die Bundes- und die Landesstraßen“, mit diesen Worten bewertet Prof. Beate Wiemann, Hauptgeschäftsführerin des Bauindustrieverbandes Nordrhein-Westfalen, die sich nun vollziehende Gründung der Infrastrukturgesellschaft Autobahnen des Bundes (IGA).

Aus Sicht der Bauindustrie Nordrhein-Westfalen müsse im nun anstehenden Reformprozess vor allem gesichert werden, dass es nicht zu Strukturbrüchen komme.

„Viele Jahre haben wir mehr Gelder für Autobahnen und Brücken gefordert. Die jetzt fließenden Investitionen dürfen durch die Gründung der IGA nicht ins Stocken geraten oder gar gekappt werden. Das wäre ein verheerendes Signal für unsere Unternehmen. Der Personalaufbau würde direkt gestoppt. Kein Projekt darf durch die Gründung der IGA ins Stocken geraten“, so Prof. Beate Wiemann weiter.

Als Hauptvorteil der IGA sieht die nordrhein-westfälische Bauindustrie die Bündelung der Kompetenzen für Plan- und Genehmigungsverfahren auf Bundesebene. Insbesondere die gestiegenen Umweltauflagen und die zunehmenden Einsprüche von Betroffenen verkomplizieren und verzögern Infrastrukturprojekte.

Prof. Beate Wiemann: „Nahezu jedes größere Bauvorhaben erfordert heute eine Vielzahl von Abwägungen, Planungsalternativen und Umweltprüfungen. Im Anschluss kommen dann die Einsprüche der Betroffenen. Die IGA muss hier zentralisiert Kompetenz aufbauen, um Klägern qualifiziert zu antworten und dadurch Plan- und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen.“

Folglich gehen die Bauunternehmen in Nordrhein-Westfalen davon aus, dass sich auf Bundesebene nun explizit Expertengruppen zu einzelnen umweltschutzrelevanten Themen bilden werden, die die entsprechenden Planungen übernehmen und Einsprüche bearbeiten.

Darüber hinaus erwartet die Bauindustrie NRW von der IGA eine Verstetigung der Investitionen pro Jahr und über mehrere Jahre hinweg. „Eine Investitionsperspektive für ein bis zwei Jahre hilft uns heute nicht mehr bei der Suche nach qualifiziertem Personal. Wir müssen unsere Kapazitäten langfristig ausbauen und sichern. Eine echte Finanzierungsperspektive für die nächsten zehn Jahre erscheint uns angesichts der bestehenden Sanierungsbedarfe mehr als angebracht“, so Prof. Beate Wiemann weiter.

Des Weiteren fordert die Bauindustrie in Nordrhein-Westfalen eine Vereinheitlichung der Verfahren und der Genehmigungen. Die IGA sollte den Rahmen dafür schaffen, dass Ausschreibungen in Zukunft einheitlich erstellt werden und nicht von Standort zu Standort variieren. Dies reduziert nicht zuletzt den Zeitaufwand für Unternehmen und beschleunigt somit Bauprojekte. Zugleich sollte die IGA mit ihrem Fernstraßenbundesamt zentraler Ansprechpartner für Genehmigungen werden. Dadurch würde die Anzahl der Verfahren und der beteiligten Behörden reduziert und Bauunternehmen müssten ihre Arbeit nur mit einer entscheidenden Stelle absprechen.

Als letzten Punkt verbindet die nordrhein-westfälische Bauindustrie mit der Gründung der IGA die Hoffnung, dass in Zukunft wieder verstärkt Nebenangebote zugelassen werden.

„Wer Baustellen beschleunigen will, muss kreativen Ideen und überlegenen Lösungen endlich mehr Raum geben. Wir halten Nebenangebote für einen „Baustellen-Turbo‘“, so die Hauptgeschäftsführerin der NRW-Bauindustrie.