Aktuelles vom 02.11.2023

BAUINDUSTRIE NRW zur vorgestellten Sanierungsoffensive für Verkehrsinfrastruktur der NRW-Landesregierung

Die heute von Landesverkehrsminister Oliver Krischer vorgestellten Pläne zu einer „Sanierungsoffensive für die Verkehrsinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen“ kommentiert Prof. Beate Wiemann, Hauptgeschäftsführerin des Bauindustrieverbands Nordrhein-Westfalen:

„Die von Minister Krischer angekündigte Sanierungsoffensive ist richtig und notwendig, denn eine qualitativ hochwertige, leistungs- und funktionsfähige Infrastruktur von Straßen und Brücken über die Schiene hin zur Wasserstraße ist zentrale Grundlage für eine funktionierende Volkswirtschaft und einen attraktiven Wirtschaftsstandort NRW.

Den Fokus nur auf Erhalt und Sanierung zu richten, greift allerdings zu kurz: NRW ist weiterhin auf Neubaumaßnahmen und Kapazitätsausweitungen angewiesen – gerade auch zur Umsetzung einer Mobilitätswende. De-facto ein Ausbaumoratorium auszurufen mit dem Hinweis auf knappe Personalressourcen bei den Öffentlichen Auftraggebern, Genehmigungs-behörden und ausführenden Unternehmen erscheint mir vorgeschoben.

Die Bauindustrie NRW hat in den vergangenen Jahren ihre Kapazitäten im Vertrauen auf den von der Politik angekündigten Investitionshochlauf stetig ausgebaut. Keines der nun angekündigten Bauvorhaben wird an den Kapazitäten der Branche scheitern“, so Wiemann. „Dafür brauchen wir aber konkrete Maßnahmenpläne, um Bedarfe frühzeitig zu erkennen und Kapazitäten aufbauen und vorhalten zu können.“

Es gelte aber auch, die personellen Ressourcen in den öffentlichen Vergabestellen weiter auszubauen und zu qualifizieren, um Planungs- und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen und eine Verstetigung bei den Ausschreibungen sicherzustellen. Helfen könne dabei auch ein ernsthafter Abbau bürokratischer Hürden.

Die Branche brauche mittel- und langfristige Planungssicherheit. „Wir begrüßen deshalb eine engmaschige Überwachung des Zustands unserer Verkehrsinfrastruktur, um verkehrsbeeinträchtigende Ablastungen oder Stilllegungen z.B. von Brückenbauwerken zu vermeiden und priorisiert und frühzeitig Maßnahmen ergreifen zu können“, kommentiert Wiemann.

„Nachhaltiges und klimaangepasstes Planen und Bauen bei Infrastrukturprojekten sollte die Landesregierung zum Standard machen und dabei eng mit der Privatwirtschaft kooperativ zusammenarbeiten, öffentliche Räume für die Erprobung neuer Systeme und digitaler Konzepte im Rahmen von Pilotprojekten bereitstellen und die vergaberechtlichen Möglichkeiten gerade im Hinblick auf nachhaltige Baustoffe und –verfahren, wie z.B. temperaturabgesenkte Asphalte und rezyklierte Materialien, voll ausschöpfen“, so Wiemann.