Pressemitteilung vom ÖPP als sinnvolle Beschaffungsalternative für NRW-Kommunen
„ÖPP-Projekte stellen eine sinnvolle Ergänzung für unsere Schulen, Rathäuser und Feuerwehrwachen dar. Ihre Wirtschaftlichkeit, ihre Termin- und Kostentreue und ihre Qualität sprechen für eine ernsthafte Berücksichtigung dieser Beschaffungsvariante im kommunalen Hochbau“, so Prof. Beate Wiemann, Hauptgeschäftsführerin des Bauindustrieverbandes NRW, auf dem gemeinsamen Symposium mit der Kanzlei „Wolter Hoppenberg“ in Dortmund.
Unter dem Titel „Zukunftsorientierte Bau- und Beschaffungslösungen öffentlicher Infrastruktur“ diskutierten die Gäste des Symposiums Chancen und Herausforderungen von ÖPP-Projekten für Kommunen und Bauunternehmen.
Michael Hoppenberg, Partner der Kanzlei „Wolter Hoppenberg“ aus Hamm: „Die Vorteilhaftigkeit eines ÖPP-Projektes ist bei jedem öffentlichen Investitionsvorhaben ohne Vorbehalt zu prüfen. Die nachhaltige Herangehensweise von ÖPP kann einen wirtschaftlich sinnvollen Beitrag zur Entlastung der öffentlichen Haushalte sowie zur schnellen Realisierung dringend notwendiger kommunaler Investitionsvorhaben leisten. Gleichzeitig ermöglicht der intensive Einsatz von ÖPP-Projekten den Abbau des kommunalen Investitionsstaus.“
Den rund 70 Gästen aus kommunalen Verwaltungen in ganz NRW, Banken und Bauunternehmen wurden unter anderem in vier Podiumsdiskussionen Best-Practice-Beispiele präsentiert. Jeweils ein Vertreter der Auftraggeber- sowie der Auftragnehmerseite diskutierten über die Anforderungen und Lösungen für erfolgreich zu realisierende ÖPP-Projekte. Besonders herausgehoben wurde von Seiten der Diskutanten die notwendige, sehr detaillierte Vorbereitung der Projekte.
„Die Kommunen dürfen nicht den Fehler machen und ÖPP allein auf die Finanzierung durch einen Partner reduzieren. Gleichwohl bestehen gerade in Nordrhein-Westfalen immense Investitionsbedarfe der kommunalen Hand“, so Wiemann. „ÖPP-Projekte bieten aber vor allem die Chance, Schnittstellen und Koordinierungsbedarfe zu reduzieren. Ein ÖPP-Projekt vereint Finanzierung, Planung, Bau und Betrieb. Unsere Unternehmen liefern höchste Qualität aus einer Hand“.
Die Vertreter von Bezirksregierungen und Banken verdeutlichten in ihren Vorträgen, die Chancen von ÖPP als ergänzende Beschaffungsvariante. Zugleich wurden den anwesenden Bürgermeistern und Kämmerern die Förder- und Beratungsangebote verschiedener Banken vorgestellt. Dies diente vor allem der weiteren Information und Aufklärung.
Michael Hoppenberg: „Man muss gestehen: ÖPP-Projekte benötigen gerade zu Beginn einen erhöhten Koordinierungsbedarf. Die sorgfältige Projektvorbereitung zahlt sich jedoch für die Kommune durch technische und wirtschaftliche Planungssicherheit aus. Werden die Wirtschaftlichkeits- und Nachhaltigkeitsvorteile von ÖPP-Projekten genutzt, sind diese auch unter Berücksichtigung des Vorbereitungsaufwands geeignet, Beschaffungs- und Organisationsvorteile für öffentliche Auftraggeber zu gewährleisten.“
Prof. Beate Wiemann fasste die Ergebnisse wie folgt zusammen: „Sobald eine Kommune ihren Investitionsbedarf analysiert hat, sollte sie nach Wirtschaftlichkeitsaspekten die Umsetzung des Projektes als ÖPP oder als konventionelle Realisierung prüfen. Dazu stellen die Kommunalaufsicht der zuständigen Bezirksregierung, aber auch die NRW.Bank bewährte Instrumente und Fördergelder zur Verfügung.“
