Aktuelles vom Bauindustrie NRW zur ÖPP-Anhörung im Landtag
Am Dienstag Nachmittag kam der Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landtages von Nordrhein-Westfalen zu einer öffentlichen Anhörung zusammen. Anlass hierfür war ein Antrag der CDU-Fraktion mit dem Tenor "Landesregierung muss innovative Bau- und Beschaffungslösungen im Bundesfernstraßenbau" fördern.
Der Bauindustrieverband Nordrhein-Westfalen war neben rund 15 anderen Akteuren als Sachverständiger zur Debatte und Diskussion rund um die Aspekte von "ÖPP auf Bundesfernstraßen" geladen.
Unsere Hauptaussagen lauteten dabei wie folgt:
- ÖPP ist nicht die einzig richtige Lösung, aber sehr wohl eine sinnvolle Alternative neben den bereits etablierten Beschaffungsvarianten.
- Für jedes Projekt muss eine Einzelfallprüfung durchgeführt und an deren Ende die wirtschaftslichste Lösung in einer Lebenszyklusbetrachtung ausgewählt werden.
- Die Bauindustrie NRW fordert Verbesserungen an der Handhabung von ÖPP-Projekten, von denen unseren Unternehmen, insbesondere die mittelständischen Betriebe, profitieren können: Standardisierung der Ausschreibung, Anschubfinanzierung, Erleichterungen bei Referenzen, Verbesserung der Planungssicherheit
Unterstützt wurden unsere Forderungen dabei u.a. von der IHK NRW, der Verkehrsinfrastrukturgesellschaft und der ÖPP Deutschland AG.
In Kürze werden zur gleichen Thematik die Ergebnisse des Arbeitskreises "mittelstandsfreundliches ÖPP im Bundesfernstraßenbau" im NRW-Verkehrsministerium veröffentlicht, an denen der Bauindustrieverband NRW federführend mitgearbeitet hat.
Unsere Stellungnahme zur Öffentlichen Anhörung finden Sie <media 2389 - - "TEXT, Stellungnahme Bauindustrieverband Nordrhein-Westfalen, Stellungnahme_Bauindustrieverband_Nordrhein-Westfalen.pdf, 242 KB">hier</media>.
